Pressespiegel:

SPD-Fraktion kritisiert Streichliste des Oberbürgermeisters und signalisiert Gesprächsbereitschaft

Auf einer Pressekonferenz hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Heiner Höfken die Streichliste von OB Marcel Philipp als größtenteils „auf Luftbuchungen und Trugschlüssen basierend“ kritisiert. „Statt erst einmal eine Aufgabenkritik zu machen und zu hinterfragen, welche städtischen Aufgaben heute verzichtbar sind und reduziert oder gestrichen werden können, hat der OB in Freiheit und in Einsamkeit eine Streichliste präsentiert, die hauptsächlich auf der „Rasenmähermethode“ beruht. Dieses Verfahren lehnen wir ab.“
Weiter ...

Pressespiegel:

AsF kritisiert Sparvorschlag des Oberbürgermeisters: „Gleichstellung nicht zum Nulltarif"

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) protestiert gegen die Sparmaßnahmen im Bereich der Gleichstellungsfragen. „Die geplante Stellenkürzung im Gleichstellungsbüro ist nicht verständlich und setzt das falsche Signal in Richtung Gleichberechtigung", so Daniela Jansen (Foto), Vorsitzende der AsF der SPD-Aachen.
Weiter ...

Meldung:

Info-Veranstaltung im Luisenhospital

Selbstbestimmt leben im Alter

Am Donnerstag, 9. September 2010 - Beginn: 19 Uhr

Der evangelische Krankenhausverein und die SPD-Arbeitsgemeinschaft Gesundheit laden ein zu einem Informationsabend für Interessierte und Betroffene mit dem Thema "Selbstbestimmt leben im Alter". Die Veranstaltung beginnt am Donnerstag, 9. September, im Luisensaal des Luisenhospitals am Boxgraben.
Weiter ...

Pressemitteilung:

AM-Freitreppe: SPD-Fraktion unterstützt Initiative von OB Philipp

Nach der harschen Kritik der Geh- und Sehbehindertenverbände an der Gestaltung der Freitreppe am Neubau der Aachen-Münchener Versicherung, hat Oberbürgermeister Marcel Philipp angekündigt, Vertreterinnen und Vertreter der betroffenen Gruppen stärker in städtischen Planungen einzubeziehen. Insbesondere will er "prüfen lassen, ob [Vertreter der Menschen mit Behinderung] wie ASEAG und Polizei an den Sitzungen der Fachausschüsse teilnehmen dürfen" (vgl. AN v. 12.8.). Die SPD-Ratsfraktion Aachen begrüßt diesen Vorschlag des Oberbürgermeisters für mehr Beteiligung ausdrücklich und unterstützt ihn vorbehaltlos. "Wir freuen uns, dass es in Zukunft auch in den Ausschussberatungen eine Vertretung der Betroffenen geben soll und auf diese Weise eine Perspektive in unsere Beratungen einfließen wird, die so kein anderes Ausschussmitglied einbringen könnte", äußert Michael Servos (Foto), mobilitätspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.
Weiter ...

Pressespiegel:

Wie sind die Aachener im Jahre 2020 mobil?

Michael Servos (Foto), mobilitätspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion schreibt zum Thema „Mobilität in Aachen 2020“. Lesen Sie hier den Artikel aus den "Stadtseiten" Nr. 2/2010 vom 1. August 2010.
Weiter ...

Meldung:

Die neue „Rat aktuell“ ist da

Die Zeitung der SPD-Ratsfraktion Aachen

Jetzt online lesen …

Weiter ...

Pressespiegel:

Neue Chancen in der Schulpolitik nutzen

„Der Koalitionsvertrag der Rot-Grünen Landesregierung eröffnet neue Chancen für die Aachener Schulen, die wir nutzen wollen.“ Das ist der Tenor einer Pressekonferenz der SPD-Ratsfraktion zum Thema Schulpolitik. Neben der Wiedereinführung der Schuleinzugsbezirke für die Grundschulen (Die neue Landesregierung räumt den Kommunen ein Wahlrecht ein) sprachen sich der schulpolitische Sprecher, Mathias Dopatka (Foto), Ratsherr und MdL Karl Schultheis (Foto) und Ratsherr Claus Haase für die zügige Einführung einer Gemeinschaftsschule oder vierten Gesamtschule in Aachen aus. Wunschtermin für den Start ist bereits 2012. Die Zeit bis dahin wollen die Sozialdemokraten nutzen, um intensiv mit Schülern, Eltern und Lehrern über die richtige Schulform und den geeigneten Weg dorthin zu diskutieren.
Weiter ...

Aus den Unterbezirken:

SPD lädt ein zum Familientag im Phantasialand

ab sofort preisgünstige Tickets für alle!

Der traditionelle Familientag der SPD in der Regio Aachen findet in diesem Jahr am 10. Oktober statt. Es geht mit der ganzen Familie ins Phantasialand, dem beliebten Vergnügungspark in Brühl, wo zahlreiche neue Attraktionen auf Jung und Alt warten. Neu ist beispielsweise Wolkes Luftpost, bei der Luftfahrzeuge durch Pedale angetrieben werden. Ebenfalls eine erstmalige Attraktion: Die magische Show Sieben – die Rückkehr der Magie sowie der Würmling Express für die ganz Kleinen.
Weiter ...

Pressemitteilung:

SPD kritisiert B 258n: Landschaftszerstörerisches Projekt ohne jede Entlastungswirkung

SPD-Aachen und SPD-Ratsfraktion Aachen haben sich erneut klar gegen den niederländischen „Buitenring“ und eine Verlängerung der Straße auf deutscher Seite durch eine Bundesstraße 258n ausgesprochen. Aktueller Anlass dafür ist die Offenlegung der niederländischen Pläne in Deutschland. Noch bis zum 27. Juli können die Planungen der Parkstad Limburg zum "Buitenring" bei der Stadtverwaltung Aachen eingesehen werden. Die 23 Kilometer lange Umgehungsstraße soll auf niederländischer Seite die Städte Kerkrade, Heerlen, Brunssum, Landgraaf und Hoensbroek vom Durchgangs-verkehr entlasten. Die Pläne setzen im Aachener Norden den Neubau der B 258n voraus. Dagegen hatten sich bisher alle Fraktionen des Aachener Stadtrats ausgesprochen.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Iran tritt Frauenrechte mit Füßen

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) Aachen kritisiert das Urteil der iranischen Regierung die Iranerin Sakine Muhammed Ashtiani hinzurichten scharf.

Weiter ...

Pressespiegel:

SPD-Fraktion kritisiert OB Philipp für Plakatierungsverbot zur AStA-Wahl

„Es ist unverständlich, wenn in einer großen Universitätsstadt wie Aachen die Wahl der politischen Vertretung der Studierenden als bloße Randerscheinung abgetan wird“ kritisiert SPD-Ratsherr Michael Servos (Foto) die Begründung von Oberbürgermeister Marcel Philipp für das neue Verbot der Wahlwerbung für die AStA-Wahl auf öffentlichen Straßen.

Die SPD-Stadtratsfraktion reagierte prompt auf das vom OB ausgesprochene Plakatierungsverbot und brachte einen Ratsantrag auf den Weg. Darin fordert die SPD die Stadtverwaltung auf, Regelungen aus anderen großen Universitätsstädten zu übernehmen, und die Plakatierung für Hochschulwahlen zeitlich und räumlich begrenzt zu genehmigen bzw. zu dulden.
Weiter ...

Pressespiegel:

Zur Kulturförderung gibt es keine Alternative

Ohne Kultur ist alles nichts...

Sibylle Reuß (Foto), kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion zur Bedeutung der Kultur in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise. Lesen Sie hier den Beitrag der stellvertretenden Vorsitzenden der Betriebsausschüsse für Kultur bzw. Theater/VHS aus den "Stadtseiten" Nr. 3/2010 vom 27. Juni 2010.
Weiter ...

Pressemitteilung:

„Rheinische Ampel“ sorgt für Entlastung bei Kommunen

Die Landschaftsversammlung Rheinland, der so genannte Rheinische Rat, hat am 18.06. mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Grünen und FDP den Haushalt 2010 verabschiedet, dies teilte die Aachener Ratsfrau Margret Schulz (Foto) jetzt mit. "Trotz einer leichten Anhebung der Landschaftsumlage von 15,85 auf 16 % haben wir dafür gesorgt, dass - bis auf zwei Ausnahmen - 24 Kreise und kreisfreie Städte im Rheinland um 63 Mio. Euro entlastet werden und weniger bezahlen als 2009", sagt SPD-Frau Schulz, die für Aachen in der Landschaftsversammlung sitzt.
Weiter ...

Pressespiegel:

Aachens Parkanlagen sollen sauberer werden

„In Aachens Parkanlagen und Grünflächen muss es sauberer werden“, findet Benjamin Fadavian (Foto), stellv. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Burtscheid und Mitglied im Betriebsausschuss des Aachener Stadtbetriebs. „Spielgeräte wie Tischtennisplatten sind für Kinder und Jugendliche bei zunehmender Vermüllung nicht nutzbar. Das ist sehr bedauerlich und kann nicht im Interesse der Stadt sein“, so Fadavian weiter.
Weiter ...

Pressespiegel:

Neuer Vorstoß der SPD zum Ausbau der U 3-Betreuung

Rechtzeitig zur letzten Kinder- und Jugendausschusssitzung vor der Sommerpause am 22.06. hat die SPD-Ratsfraktion eine neue Initiative zum Ausbau von U 3-Betreuungsplätzen gestartet. Auf einer Pressekonferenz forderten der kinder- und jugendpolitische Sprecher, Martin Künzer (Foto), und der finanzpolitische Sprecher, Claus Haase, die schwarz-grüne Rathauskoalition auf, die familiäre Tagespflege (durch Tagesmütter/-väter) durch den Erlass einer Gebührensatzung zu institutionalisieren und damit auch für Normalverdiener erschwinglich zu machen.
Weiter ...

Meldung:

Hannelore Kraft: Brief an die Partei "Die politische Situation hat sich grundlegend verändert"

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich wende mich heute erneut mit einem Brief an euch – nur wenige Tage nach meinem letzten Schreiben. Aber wir leben in sehr bewegten Zeiten und mir ist es wichtig, dass die Partei über jede neue Entwicklung und die entsprechenden Folgen umgehend in Kenntnis gesetzt wird.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Unsoziales Sparpaket der Bundesregierung gefährdet Zukunft von Familien

„Das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung ist zutiefst unsozial und ungerecht. Es gefährdet die Zukunft von Familien in Aachen“, mit diesen Worten kritisiert Daniela Jansen (Foto), Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Aachen Regierungspläne, das Elterngeld für Arbeitslosengeld-II-Empfängerinnen und -empfänger zu streichen und die Bemessungsgrenze abzusenken.
Weiter ...

Pressespiegel:

Peter Combächer ist Ehrenvorsitzender

Im SPD-Ortsverein Ost - 25 Jahre Vorsitz liegen hinter ihm

Peter Combächer war 25 Jahre Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Ost. Ende 2009 gab er den Vorsitz ab. Vor einigen Tagen kürte sein Ortsverein ihn aus Dankbarkeit für seine Beständigkeit zu seinem Ehrenvorsitzenden.
In den Aachener Nachrichten vom 3. Juni 2010 erschien zu dieser Ehrung ein Zeitungsartikel, den wir hier im Wortlaut veröffentlichen.
Dokumente:
Peter Combächer in AN vom 3. Juni 2010